NPD-Leute bedrohen SPD-Politikerin

In Nordhausen wurde am Dienstag der Opfer der Bombardierung der Stadt vor 67 Jahren und zugleich der Widerstandskämpfer der Nazi-Zeit mit der Niederlegung von weißen Rosen gedacht. Eine provokante Kranzniederlegung durch NPD-Aktivisten führte zu einem handfesten Eklat, bei dem die … Weiterlesen

Schwarz-Gelb verweigert Kampf gegen Korruption

Weil Deutschland bislang mehr als drei Viertel der Empfehlungen des Europarats zur Bekämpfung von Korruption und für mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung ignoriert, hat der Europarat der Bundesregierung die gelbe Karte gezeigt. Der Report der Experten sei ein „Armutszeugnis“, sagt … Weiterlesen

Braunkohlespielt auf absehbare Zeit wichtige Rolle im Energiemix desLandes – Langfristig nachhaltige Nutzung durch stoffliche Verwertung

Die Vorsitzende der sachsen-anhaltische SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde und Fraktionsvize Rüdiger Erben haben am vergangenen Freitag in Zeitz die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) besucht, um sich über die Arbeit und die zukünftige Ausrichtung des Bergbauunternehmens zu informieren. Rüdiger Erben, der als … Weiterlesen

SPD bekennt sich zur Solarindustrie – EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig … Weiterlesen

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