Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, aus wahltaktischen Gründen die Politik in Deutschland lähmen zu wollen. Angela Merkel gehe es nicht darum, „den Stimmanteil der Union zu maximieren, sondern den der SPD zu minimieren“, sagte Steinbrück in … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht (OLG) München steht wegen der Journalisten-Akkreditierung beim NSU-Prozesses massiv in der Kritik. Kein einziges türkisches Medium soll einen der 50 festen Plätze für Journalisten im Gerichtssaal bekommen. „Das ist ein absolut falsches Signal“, kritisiert der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.
Das Oberlandesgericht (OLG) München steht wegen der Journalisten-Akkreditierung beim NSU-Prozesses massiv in der Kritik. Kein einziges türkisches Medium soll einen der 50 festen Plätze für Journalisten im Gerichtssaal bekommen. „Das ist ein absolut falsches Signal“, kritisiert der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.
„Besonders stolz“, sei er als SPD-Vorsitzender auf die Rede von Otto Wels zur Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes, sagte Sigmar Gabriel bei der Verleihung des “Otto-Wels-Preises für Demokratie” in dieser Woche. Ein Anlass, bei dem auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seine Bewunderung für … Weiterlesen
Mit 94,9 Prozent wurde Thomas Jurk am Samstag zum Spitzenkandidaten der SPD Sachsen gewählt. Mit der Sächsischen Zeitung sprach SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über seine persönlichen Erfahrungen mit Ostdeutschland und die aktuelle Zypernkrise. Er erläutert die Vorteile eines Mindestlohns und stellt … Weiterlesen