Es ist das umfassendste Programm, das eine Bundesregierung jemals zum Klimaschutz vorgelegt hat: Das Paket von Energieminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks soll Treibhausgase reduzieren, Investitionen und Wirtschaftswachstum ankurbeln und neue Arbeitsplätze bringen. Ein Schwerpunkt ist der effiziente Einsatz … Weiterlesen
Rund ein Jahr nach Regierungseintritt setzt die SPD ihren Weg für mehr Beteiligung und Öffnung der Partei fort. Bundesweit sind die SPD-Mitglieder eingeladen, mit der Parteispitze und den SPD-Bundesministern über die Regierungsarbeit der SPD in Bund und Land zu diskutieren. … Weiterlesen
Die SPD wird ihre Position zum geplanten Freihandelsabkommen gemeinsam und demokratisch festlegen. Die Entscheidung werde auf einem Parteitag oder einem Parteikonvent getroffen, kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel an.
Die Frauenquote kommt. Endlich. Lange hat die SPD dafür gekämpft – nun haben sich Frauenministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas mit ihrem Gesetzentwurf durchgesetzt. „Die SPD hält, was sie verspricht“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Mittwoch in Berlin. Die … Weiterlesen
Volles Haus, kontroverse Debatte: Die Podiumsdiskussion „’Brave New World’? – Wie Big Data unsere Gesellschaft verändert“ war ein Erfolg. Moderiert von Gesche Joost – und begleitet durch einen regen Austausch auf Twitter – zeichneten die Diskutant_innen Sascha Lobo, Brigitte Zypries, … Weiterlesen