Gute Nachrichten für Studierende: Ab Herbst 2016 erhalten sie sieben Prozent mehr Bafög. SPD-Vize Ralf Stegner lobte das Ergebnis am Montag in Berlin als „echtes Stück Politikwechsel“ und machte klar: „Die SPD ist und bleibt die Bafög-Partei.“ Zusammen mit der … Weiterlesen
Der Absturz der Maschine MH17 der Malaysia Airlines über der Ostukraine mit knapp 300 Toten sorgt weltweit für Entsetzen und Trauer. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen eine umfassende Aufklärung der Katastrophe und eine … Weiterlesen
Bund und Länder sollen künftig in Wissenschaft, Forschung und Lehre besser zusammenarbeiten können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, das so genannte Kooperationsverbot im Grundgesetz zu lockern. Damit sollen Hochschulen mehr Planungssicherheit erhalten. SPD-Vize Ralf Stegner macht klar: Ziel der SPD … Weiterlesen
Fast eine Woche dauert der Raketenbeschuss der islamistischen Hamas gegen Israel. Er hat eine Spirale der Gewalt in Gang gesetzt, die kaum noch aufzuhalten scheint. Die Staatengemeinschaft sucht nach einem Ausweg – bisher erfolglos. Nun ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) … Weiterlesen
Die SPD gratuliert der deutschen Nationalmannschaft herzlich zum WM-Sieg: „Das ganze Haus hier ist am Feiern“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in der Berliner Parteizentrale. Und auch in den sozialen Netzwerken gab die SPD-Parteispitze ihrem Jubel kräftig Ausdruck. SPD.de … Weiterlesen