Mit dem am Donnerstag vorgestellten Rüstungsexportbericht 2013 wird der Jahresbericht nun deutlich zügiger veröffentlich als in der Vergangenheit. „Noch nie hat eine Bundesregierung so offen und transparent Auskunft gegeben über den Export von Rüstungsgütern wie diese.“, betonte der SPD-Vorsitzende und … Weiterlesen
Köln gedenkt des rechtsterroristischen Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. Gegen Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Mit dabei sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas. BAP und Udo Lindenberg treten … Weiterlesen
Köln gedenkt des rechtsterroristischen Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. Gegen Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Mit dabei sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas. BAP und Udo Lindenberg treten … Weiterlesen
Am Mittwoch beschäftigt sich das Bundeskabinett mit dem ElterngeldPlus von Familienministerin Manuela Schwesig. Die SPD-Vize bereitet damit den Weg zu einer neuen Familienarbeitszeit. Am Dienstag kündigte die Ministerin gemeinsam mit DGB-Chef Reiner Hoffmann eine Initiative zur Umsetzung dieser Idee an.
Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wird das Leben von Millionen von Menschen in Deutschland verbessern. Mit dem Tarifpaket setze die große Koalition „ein klares Zeichen“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag