In der Ukraine überschlagen sich derzeit wieder die Ereignisse. Ein Krisengipfel in Genf soll den Weg für eine politische Lösung für die Ukraine ebnen. Noch vor Beginn des Treffens kam es im Süden und Osten des Landes zu neuen Zusammenstößen. … Weiterlesen
Die deutsche Wirtschaft kann mit einem kräftigen Aufschwung rechnen. Das geht aus der Frühjahrsprognose des Bundeswirtschaftsministeriums hervor „Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung”, bestätigte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag.
100 Jahre Erster Weltkrieg. Die SPD hatte am Montag zu einer Gedenkveranstaltung in den Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt geladen. Neben SPD-Chef Sigmar Gabriel erinnerten auch der französische Premierminister Manuel Valls und Martin Schulz, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, an die … Weiterlesen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, fordert eine Grundgesetzänderung, um allen Ausländern in Deutschland das Kommunalwahlrecht zu gewähren. “Integration heißt eben auch politische Teilhabe”, erklärte die SPD-Politikerin in der “Welt am Sonntag”.
Am Freitag bekam Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Willy-Brandt-Haus den 3. Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte in seiner Rede das jahrzehntelange gewaltlose Engagement der 68-Jährigen für Frieden, Freiheit und Demokratie als „Vorbild und große Inspiration“.