Eine Rede des Europäischen Parlamentspräsidenten Martin Schulz vor dem israelischen Parlament – der Knesset – hat dort am Mittwoch für Tumulte gesorgt und weltweit ein großes Medienecho hervorgerufen. SPD.de dokumentiert die Rede im Wortlaut.
Im Bundestag wird am Donnerstag über eine Abschaffung der Rezeptpflicht für die ‚Pille danach’ verhandelt. Auch die SPD fordert die Freigabe des Medikaments. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Frauen sollten selbstbestimmt über ihren eigenen Körper und damit über den Einsatz von Verhütungsmitteln … Weiterlesen
Das SPD-Mitgliedervotum im vergangenen Dezember war ein großer Erfolg. Das hat nun auch eine Studie des Instituts für Demokratieforschung der Universität Göttingen ergeben. Danach bewerten die SPD-Mitglieder das Votum als Mitwirkungsmöglichkeit äußerst positiv. Auch die transparente Informationspolitik der SPD wird … Weiterlesen
Der neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Christoph Strässer (SPD) fordert von den internationalen Sportverbänden eine stärkere Berücksichtigung der Menschenrechte bei der Vergabe von sportlichen Großereignissen wie den Olympischen Spielen. „Das ist das Kernthema, mit dem man sich befassen muss“, sagt Strässer … Weiterlesen
90 Prozent der Tarifabschlüsse 2013 lagen bereits über dem von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplanten gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 2012 waren es noch 84 Prozent, so eine Erhebung der Hans-Böckler-Stiftung. Die Entwicklung zeigt: Allein die Ankündigung des Gesetzes macht … Weiterlesen