„Wir wollen den Politikwechsel.“
Die SPD ist bereit, im Saarland Verantwortung zu übernehmen, sagt Spitzenkandidat Heiko Maas. Seine Themen sind Bildungschancen für alle, Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit.
"Merkel ohne klare Positionierung"
Der nächste EU-Sondergipfel steht bevor – und der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel wächst. Ihr Krisenmanagement führe Deutschland weiter in die Isolation, so die Befürchtung vieler EU-Experten. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit fordert von der deutschen Regierung, sich bis zum … Weiterlesen
CDU beim Mindestlohn unglaubwürdig
Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize … Weiterlesen
Neuwahl im Saarland
Das Saarland steht vor Neuwahlen. Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU um die Bildung einer neuen Regierung sind ergebnislos abgebrochen worden. Das teilten am Donnerstag der SPD-Landeschef Heiko Maas und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit.
Das erwartet Sie 2012 –Teil 3
Das Jahr 2012 bringt den Abschied von der 40-Watt-Glühbirne. Verkehrte Welt: Die Förderung erneuerbarer Energien bringt erst einmal eine Senkung der Förderung von Solarenergie. Auch beim Reisen und Ernährung gibt es Änderungen. Letzter Teil der Kurzserie.
Das erwartet Sie 2012 – Teil 2
Gesetzliche Änderungen sorgen 2012 für teureren Zahnersatz. Außerdem beginnt der Einstieg in die Rente mit 67 bei der Förderung der Solarenergie gibt es Einschnitte. Der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger steigt minimal auch für Pflegefälle wird es etwas mehr Geld geben. Teil … Weiterlesen
"Wegschauen ist keine vernünftige Politik"
Zum 1. Januar 2012 wird mit der schrittweisen Anhebung des Rentenalters auf 67 bis zum Jahr 2029 begonnen. „Eine starre Rente mit 67 läuft derzeit auf eine Rentenkürzung hinaus”, warnt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und fordert eine Aussetzung der Rente mit … Weiterlesen
Das erwartet Sie 2012 – Teil 1
Auf die Bundesbürger kommen im neuen Jahr wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen zu. Dazu zählen eine Reihe von Steuervereinfachungen, der Einstieg in die Rente mit 67, Förderungsabbau bei der Solarenergie und vieles mehr. spd.de hat die wichtigsten Neuerungen in einer Kurzserie … Weiterlesen
"Wir brauchen eine neue Ehrlichkeit"
Im Interview mit der Zeitung “Die Welt” erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wieso eine rückhaltlose Aufklärung der gegenüber dem Bundespräsidenten erhobenenen Vorwürfe notwendig ist, weshalb er ein vorzeitiges Ende der schwarz-gelben Koalitionär nahezu ausgeschlossen hält, und um welche Alternative es bei … Weiterlesen