Mit dem UN-Migrationspakt will die Weltgemeinschaft eines der drängendsten politischen Themen dieser Zeit anpacken und einen Baustein zur Lösung des Megathemas Migration liefern. Rechtsextremisten, Rechtspopulisten und Nationalisten, unter anderem die AfD, wollen Stimmung dagegen machen – mit irreführenden Falschmeldungen. Wir … Weiterlesen
Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Nach den schweren Wahlniederlagen in Bayern und Hessen will die SPD-Spitze die Erneuerung der Partei beschleunigen und für eine klare Handschrift der SPD in der großen Koalition sorgen. „Wir werden jetzt Tempo machen“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Montag in … Weiterlesen
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zieht klare Konsequenzen aus dem hessischen Landtagswahlergebnis. Denn: Auch das Erscheinungsbild der Koalition in Berlin habe zu den Verlusten beigetragen. Darum werde sie gemeinsam mit dem den Generalsekretär Lars Klingbeil morgen einen Vorschlag vorlegen, was sich … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag vor der Presse in Magdeburg eine Bilanz der ersten Halbzeit der „Kenia“-Koalition aus CDU SPD und Grünen gezogen und ihre wichtigsten Vorhaben für die zweite Hälfte der Legislaturperiode vorgestellt. Das sind im Überblick: … Weiterlesen
Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorge mit Deiner … Weiterlesen
Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorgen Sie mit … Weiterlesen
Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.
SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu … Weiterlesen
