Viel ist passiert, seit sich Frauen vor 100 Jahren das Recht erkämpft haben, wählen zu gehen. Vor dem Gesetz sind die Geschlechter gleichberechtigt. In der Realität jedoch sind Frauen immer noch viel zu oft benachteiligt. Es gibt noch viel zu … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Falko Grube: „Fahrverbote für Diesel müssen vermieden werden. Ein Fahrverbot … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentags und des 100-jährigen Bestehens des Frauenwahlrechts erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Sachsen-Anhalts, Sarah Schulze: „Am 30. November 1918 trat das aktive und passive Wahlrecht in Deutschland auch für Frauen in Kraft. 100 Jahre … Weiterlesen
Die SPD-Mitglieder haben sich für die Bildung einer Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen. Katja Pähle, Mitglied des SPD-Parteivorstands und stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt, begrüßte das Ergebnis und rief zugleich zum Zusammenhalt in ihrer Partei auf. Die Erneuerung der … Weiterlesen
So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden. Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Andrea … Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen des Parteivorstands! Die letzten Monate seit der Bundestagswahl und besonders die Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen und unserem Eintreten in Sondierungs- und dann Koalitionsgespräche haben die Partei auf allen Ebenen in starke Unruhe versetzt. Vermutlich … Weiterlesen
Mit der Forderung, dass der Schutz vor Gewalt für Frauen* und Kinder höchste Priorität haben muss und daher Hilfestrukturen wie Frauenhäuser und Beratungsstellen finanziell und personell gestärkt werden müssen, leitete Sarah Schulze von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) die Veranstaltung … Weiterlesen
Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes … Weiterlesen
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.