Koalitionsvertrag und Mitgliedervortum
Der Koalitionsvertrag zum Nachlesen Weitere Infos zum Mitgliedervotum
Koalitionsvertrag: Gemeinsam was bewegen
Der Koalitionsvertrag steht. Unser Verhandlungsergebnis zeigt: Mit der SPD wird Deutschland gerechter und zukunftsfähiger. Das haben wir den Menschen versprochen. Das halten wir ein. Wir können gemeinsam viel bewegen. Für die Menschen. Für unser Land. Für Europa. Darüber werden wir … Weiterlesen
Ein Aufbruch für Europa
Nur in einem starken und geeinten Europa hat unser Land eine gute Zukunft! Alle drei Verhandlungspartner sind von diesem Grundsatz überzeugt; das ist in den Verhandlungen sehr deutlich geworden. Die gute Nachricht ist: Die Bereitschaft ist endlich auch bei den … Weiterlesen
Ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum
Das Thema bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Wir haben uns in den Verhandlungen mit der Union in zentralen Punkten durchsetzen können, auch wenn wir nicht alles bekommen haben, was wir wollten.
Gute Landwirtschaft für eine gesunde Ernährung
Wir haben für unsere Ernährung und Landwirtschaft gute Ergebnisse erreicht: Glyphosat und Gentechnikanbau sollen verboten werden. Die ökologische Landwirtschaft wird ausgebaut, Tierversuche eingeschränkt und das Töten von Eintagsküken verboten. Ein Namensbeitrag von Anke Rehlinger.
Ein neues Kapitel in der Energie- und Klimapolitik
Wir haben die Grundlage geschaffen, dass wir in der Energie- und Klimapolitik ein neues Kapitel aufschlagen können. "Ich bin sicher, dass wir jetzt wieder auf Kurs kommen und unseren Ruf als Klimaschutzpionier wieder herstellen werden", schreibt Barbara Hendricks in ihrem … Weiterlesen
Damit alle Kinder in Deutschland gut aufwachsen können
Die SPD hat sich mit CDU und CSU auf umfangreiche Reformen verständigt, um die Situation von Familien und Kindern zu verbessern. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen ein Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut in Deutschland geschnürt. Ein Namensbeitrag von Parteivorstandsmitglied Katarina … Weiterlesen
Katrin Budde ist einzige ostdeutsche Ausschussvorsitzende der SPD im Bundestag
Für eine Bundestags-Novizin ist es ein extrem seltener Karrieresprung: gerade erst ins höchste deutsche Parlament gewählt zu sein und dann gleich zur Vorsitzenden eines Ausschusses bestimmt zu werden. Der Magdeburgerin Katrin Budde ist dies gelungen. Sie ist zudem die einzige … Weiterlesen
Für eine gute und menschenwürdige Pflege
Die SPD hat sich gemeinsam mit CDU und CSU auf deutliche Verbesserungen in der Pflege geeinigt. Die Details erläutert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vize Malu Dreyer.