Das Kabinett in Magdeburg hat heute den Entwurf einer Schulgesetznovelle beschlossen. Dazu äußert sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt: Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt fordert, der einseitigen Fokussierung auf Abschiebungen eine Abfuhr zu erteilen. … Weiterlesen
Das Kabinett hat heute eine Schulgesetznovelle beschlossen und an den Landtag zu Beratung und Beschlussfassung übermittelt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Die Novellierung des Schulgesetzes nimmt einige bildungspolitische Punkte in den Blick wie die notwendigen gesetzlichen … Weiterlesen
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in der aktuellen Sitzung über eine Große Anfrage zu Bienen und Imkerei in Sachsen-Anhalt, die die SPD-Fraktion in Zusammenarbeit mit dem Landesimkerverband erarbeitet hatte. In der Debatte erklärte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jürgen Barth: … Weiterlesen
Die SPD will das Ergebnis der Bundestagswahl in den kommenden Monaten ausführlich aufarbeiten. SPD-Chef Martin Schulz bekräftigte zugleich: „Die Aufgabe, die wir haben, ist die der Opposition.“ Bis zum Parteitag Anfang Dezember wollen die Sozialdemokraten in Gremien, in Klausursitzungen und … Weiterlesen
Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die … Weiterlesen
Zu den heute von der Volksstimme veröffentlichten Angaben über Spenden an zwei Ortsvereine der SPD in den Jahren 2012/13 und 2015/16 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Das ISW Halle hat – neben Kleinspenden an andere SPD-Gliederungen – an den SPD-Ortsverein … Weiterlesen
