Zum Unternehmerfrühstück am Industriestandort Leuna luden am 20. September die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Forum Ostdeutschland in Leuna ein. Rund 20 Wirtschaftsvertreter aus der Region gingen der Einladung nach mit dem wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee und mit dem Staatssekretär … Weiterlesen
Die Vorstände des beiden Arbeitsgemeinschaften haben sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung in Magdeburg mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte und die Erhaltung des Sozialstaates befast. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Sachsen-Anhalts referierte über den Weg Sachsen-Anhalts zur … Weiterlesen
Nach der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Alternativantrag zu TOP 2 der nächsten Landtagssitzung („Thüringer Mindestlohn-Initiative“) beschlossen. [Der Antrag ist als Anlage beigefügt.] Darin begrüßen sie die Thüringer Initiative, haben aber inhaltliche Präzisierungen … Weiterlesen
„Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz“. Mit diesen Worten eröffnete der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den zweiten Tag des Zukunftskongresses der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Rot-Grün sei die Koalition der Zukunft, die SPD werde nicht als Juniorpartner in einer großen Koalition … Weiterlesen
Beim Zukunftskongress der SPD sprach am Samstag der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Bei der zweitägigen Veranstaltung diskutierte die Partei Zukunftsvisionen in verschiedenen Panels. Vor rund 700 Zuhörern sprach Gabriel unter anderem über die Zukunft Europas, die Finanzkrise und den bevorstehenden Bürgerdialog … Weiterlesen