Mieterinnen und Mieter können aufatmen: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich mit der Union auf eine Mietpreisbremse geeinigt. Ab 2015 darf die neue Miete bei einem Mieterwechsel in ausgewählten Gebieten höchstens zehn Prozent über dem ortsüblichen Niveau liegen. Bei Maklergebühren … Weiterlesen
„Wir wollen Sozialdemokraten im digitalen Jahrhundert sein“: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat am Montag noch einmal klargemacht, dass die Kampagne #DigitalLEBEN keine reine Netzpolitik ist. Vielmehr gehe es darum, den digitalen Wandel zu verstehen und die sich aus ihm ergebenden neuen … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat beim ersten SPD-Parteikonvent 2014 in seiner Rede zum Auftakt der Kampagne #DigitalLEBEN seine Partei auf eine soziale und gerechte Gestaltung der Digitalisierung eingeschworen – und die Bürger_innen zur Debatte eingeladen. Lesen Sie hier die Rede … Weiterlesen
„Wir müssen den Silicon-Valley-Kapitalismus bändigen“: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat auf dem Parteikonvent in Berlin klargemacht, worüber die SPD in den kommenden Monaten intensiv diskutieren will. Es gehe um die soziale und gerechte Gestaltung des digitalen Wandels, so Gabriel. Ideen von … Weiterlesen
Am 23. September findet in New York ein UN-Sondergipfel zur Klimapolitik statt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vertritt Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem Namensbeitrag für SPD.de verspricht die Ministerin, “dass neuer Schwung in die internationalen Verhandlungen zu einem Klimaschutzabkommen für die … Weiterlesen