Die dritte große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik kann mit ihrer Arbeit beginnen. Am Nachmittag unterzeichneten die Parteivorsitzenden und Generalsekretäre von SPD und Union den Koalitionsvertrag. Dieser trägt den Titel: Deutschlands Zukunft gestalten. „Es ist ein Koalitionsvertrag für die … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Sonntag die Ministerinnen und Minister für die nächste Bundesregierung benannt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel stellte die sechs neuen Ministerinnen und Minister am Mittag in Berlin vor: „Die SPD hat entschieden: Sie will regieren. Wir haben dafür … Weiterlesen
Das Ergebnis ist da: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt – eine Quote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet. Das Ergebnis verkündeten am Samstagnachmittag … Weiterlesen
„Wir haben gerade im Bereich Flüchtlinge und Integration eine ganze Menge erreicht“, sagt SPD-Vize Aydan Özoğuz im Video-Interview über den Koalitionsvertrag: Die Verhandlungserfolge der SPD gingen dabei von der doppelten Staatsbürgerschaft über ein stichtagsunabhängiges Bleiberecht, eine gelockerte Residenzpflicht bis hin … Weiterlesen
Mit den familienpolitischen Verhandlungserfolgen der SPD im Koalitionsvertrag werde für Familien „sehr viel getan“, sagte Renate Schmidt (SPD) im SPD.de-Interview. Dies gelte auch für die geplanten Arbeitsmarktreformen. Aus diesem Grund stimme die ehemalige Bundesfamilienministerin im Mitgliedervotum auch mit Ja.