Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Parteitag in Leipzig an die Delegierten appelliert, keine Angst vor politischer Verantwortung in einer Großen Koalition zu haben. „Es gibt Menschen, die noch etwas von uns erwarten. Nur mit uns verändert sich was“, … Weiterlesen
Die Wahlen zum Auftakt des zweiten Tages: Nach dem gestrigen Votum über den Parteivorsitz ging es am Freitag um seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter, um die Generalsekretärin, die Schatzmeisterin und den Beauftragten für die EU. Neu in der Parteispitze ist Thorsten … Weiterlesen
Nach der Bundestagswahl stellen die Sozialdemokraten die Weichen für die Zukunft. Als linke Reformpartei will die SPD Standards setzen. Der Beschluss „Perspektiven. Zukunft. SPD!“ beschreibt auch den Rahmen für die Rolle der SPD in der Regierung – sollten die Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen
SPD und Union haben in der großen Koalitionsrunde am Montag die Themen Energie und Verkehr und Wohnen verhandelt. Die Reform der Ökostromförderung soll demnach bis zum Sommer 2014 vom Bundestag beschlossen sein. „Es waren intensive, sachliche und konstruktive Debatten. Vor … Weiterlesen
SPD und Union haben sich am Montag in der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Bildung und Forschung auf eine Fortführung des Hochschulpakts und der Exzellenzinitiative geeinigt. Die SPD fordert jedoch weitergehende Maßnahmen zur finanziellen Absicherung von Hochschulen sowie ein Ganztagsschulprogramm, sagte Verhandlungsführerin Doris … Weiterlesen