„Die Erinnerung an den 9. November 1938 lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit Güter sind, die wir niemals aufgeben dürfen“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Jahrestag der Reichsprogromnacht. In seinem Namensbeitrag unter www.150-jahre-spd.de erinnert er an die Reichskristallnacht, aber auch … Weiterlesen
Die Verhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales gehen weiter. Am Donnerstag standen die Gestaltung eines Bundesteilhabegesetzes, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der EU-Jugendarbeitslosigkeit auf der Agenda. Aus Sicht der SPD konnten in einigen Punkten Fortschritte erzielt werden. SPD-Verhandlungsführerin Andrea Nahles … Weiterlesen
Bei den Verhandlungen der Arbeitsgruppe Inneres und Recht zur doppelten Staatsbürgerschaft hat es am Donnerstag keine Einigung gegeben. Die Union lehnt die doppelte Staatsbürgerschaft weiterhin ab. Das Thema wird nun in die Große Verhandlungsgruppe gehen. >>> Exklusiv: Statement von SPD-Verhandlungsführer … Weiterlesen
Die Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Energie kommen voran. SPD und Union einigten sich am Montag darauf, in einer möglichen großen Koalition eine Reform des Handels mit CO2-Verschmutzungsrechten auf europäischer Ebene zu unterstützen. Auch beim Thema Energieeffizienz konnte man sich einigen. … Weiterlesen
“Wir werden einen Rechtsanspruch auf eine befristete Teilzeit festschreiben”, berichtete Manuela Schwesig, SPD-Verhandlungsführerin der Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichstellung, am Dienstag. “Eltern sollen selber entscheiden, wann sie Auszeiten für die Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen nehmen wollen.” >>> Exklusiv: Video-Interview … Weiterlesen