SPD-Chef Sigmar Gabriel gratuliert Bundespräsident Joachim Gauck zum 75. Geburtstag. Er sei froh, Gauck „an der Spitze unseres Landes zu wissen, das Sie in hervorragender Weise nach innen und außen vertreten“. Im Interview findet das Staatsoberhaupt klare Worte zu aktuellen … Weiterlesen
Seit Anfang Januar gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro. Er verhindert Armutslöhne von sechs Euro oder weniger. Manche Arbeitgeber sowie Teile der Union wollen ihn aufweichen. Für die SPD ist klar: Der Mindestlohn wird umgesetzt, ohne wenn und aber. … Weiterlesen
Seit 25 Jahren tauschen sich Politik und Wissenschaft im Wissenschaftsforum der Sozialdemokratie aus. Der Vorsitzende des Forums, Christoph Matschie, schreibt auf SPD.de, welche Herausforderungen anstehen und wie sie gemeistert werden können.
Yasmin Fahimi hat auf die Absage aller Demonstrationen in Dresden wegen einer Terrordrohung mit Verständnis, aber auch mit Erschütterung reagiert. „Ich kann es durchaus nachvollziehen, dass man in der jetzigen Situation kein Risiko eingehen möchte“, sagte die SPD-Generalsekretärin am Montag … Weiterlesen
Deutschland ist eine Einwanderungsgesellschaft, stellt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Artikel im “Tagesspiegel” klar – und doch müsse noch einiges getan werden, damit Vielfalt und Toleranz im friedlichen Miteinander besser gelebt werden können. Er fordert Investitionen in Kommunen, Bildungsausbau und … Weiterlesen
Die Mahnwache des Zentralrats der Muslime vor dem Brandenburger Tor zum Gedenken an die Opfer der Anschläge von Paris war ein starkes Zeichen an die Welt: Über Zehntausend Menschen haben #gemeinsamfuereinander demonstriert – für ein offenes, buntes und tolerantes Deutschland. … Weiterlesen
Terrorverdächtige müssen künftig nicht nur ihren Reisepass, sondern auch den Personalausweis abgeben. Damit will die Bundesregierung die Ausreise gewaltbereiter Islamisten in Krisengebiete verhindern. Bereits am Montag hatte Justizminister Heiko Maas (SPD) ein Gesetzespaket mit neuen Maßnahmen für einen effektiveren Antiterrorkampf … Weiterlesen
Kraftvolles Signal für eine offene und freie Gesellschaft! Die gesamte Spitze des Staates, Muslime, Christen, Juden, Atheisten: über zehntausend Menschen kamen am Dienstag in Berlin zusammen, um gemeinsam Gesicht zu zeigen – gegen Hass und Gewalt, für ein weltoffenes und … Weiterlesen
