Als „ein Statement für den sauberen Sport“ bezeichnete Justizminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch seinen mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verfassten Entwurf für ein Anti-Doping-Gesetz. Die Bundesregierung macht nach jahrelangen Diskussionen ernst: Gedopten Spitzensportlern drohen bis zu drei Jahren … Weiterlesen
Die Bundesregierung nimmt Anbieter und Vermittler von Vermögensanlagen stärker an die Kandare. „Mit dem neuen Kleinanlegerschutzgesetz werden Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor unseriösen und intransparenten Finanzprodukten geschützt“, sagte Bundesverbraucherminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch in Berlin.
Die Zahl der Asylsuchenden und Flüchtlinge steigt und löst erneut eine Diskussion über die Flüchtlingspolitik aus. Dabei werden die Fakten in der medialen und politischen Debatte nicht immer richtig und vollständig wiedergegeben. Ein Blick auf die aktuellen Zahlen in unserer … Weiterlesen
Am 9. November feierte ganz Deutschland den Fall der Berliner Mauer vor 25 Jahren mit einem großen Fest am Brandenburger Tor. Ein Highlight: Die den ehemaligen Mauerverlauf abbildende “Lichtgrenze” aus 7000 leuchtenden Ballons, die am Sonntag in den Himmel flogen. … Weiterlesen
Yasmin Fahimi hat den „sehr gelungenen“ Mitgliederentscheid der SPD Sachsen über eine Regierungsbeteiligung begrüßt. „Wir sind die Beteiligungspartei!“, sagte die SPD-Generalsekretärin am Montag in Berlin.
Unser Land feiert am Wochenende den 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution in der DDR und des Mauerfalls. Dazu der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: „Der 9. November zeigt uns, wie selten es in der Welt gelingt, eine Diktatur zu beseitigen und gemeinsam … Weiterlesen
Deutschland feiert 25 Jahre Mauerfall und die einzige Friedliche Revolution der Weltgeschichte. Auf SPD.de erzählen SPD-Politikerinnen und -Politiker, wie sie den Fall der Mauer erlebt haben und welche Bedeutung die Friedliche Revolution noch heute hat.
Der Bundestag hat das Gesetz zum ElterngeldPlus und einer flexibleren Elternzeit verabschiedet. „Wir gehen damit neue Wege in der partnerschaftlichen Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das ElterngeldPlus ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Familienarbeitszeit”, sagte Bundesfamilienministerin … Weiterlesen
Thüringen nimmt Kurs auf einen Regierungswechsel zu Rot-Rot-Grün. Etwa 80 Prozent der SPD-Basis in Thüringen hatte sich an einem Mitgliedervotum ihrer Partei über Koalitionsverhandlungen mit der Linken und den Grünen beteiligt. 70 Prozent von ihnen stimmten dafür. „Ich gratuliere zu … Weiterlesen
