Die SPD begrüßt, dass die Bundesregierung den von Terroristen bedrohten Irakern humanitär helfen will. Waffenlieferungen an kurdische Truppen, die gegen die islamistischen Extremisten kämpfen oder gar ein militärisches Eingreifen durch die Bundeswehr seien indes „keine Option“, erklärte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi … Weiterlesen
Bundesverbraucherminister Heiko Maas (SPD) will den Verbraucherschutz für Sparer und Kleinanleger verbessern. Dazu gehören ein einklagbares Recht für jedermann auf ein eigenes Girokonto sowie die Verpflichtung der Banken, Dispo-Kredite deutlich kundenfreundlicher zu gestalten.
Er hat einst mit Moskau den Entspannungsvertrag ausgehandelt und gilt als Mitarchitekt der Ost-Politik von SPD-Kanzler Willy Brandt. Die aktuelle Krise in der Ukraine sorgt Egon Bahr sehr. Wichtig sei, den Faden zu Moskau nicht abreißen zu lassen. Davon sei … Weiterlesen
Eine knappe Mehrheit betrachtet den Islam nicht als Teil Deutschlands, und ein Muslim darf erst nach einer Welle medialer Empörung Schützenkönig seines Vereins bleiben: Noch immer werden Menschen aufgrund ihres Glaubens diskriminiert. „Das sollten wir jetzt endlich überwinden“, fordert die … Weiterlesen
Sigmar Gabriel hat immer wieder betont: Als Wirtschaftminister werde er Rüstungsexporte restriktiver handhaben. Nun hat der SPD-Parteichef den Bau eines Gefechtszentrums in Russland gestoppt. „Es geht nicht um Geld, sondern um Menschenleben dort“, sagte der SPD-Vorsitzende am Montag als Reaktion … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (SPD) setzt sich für Steuererleichterungen kleinerer und mittlerer Einkommen ein. Die Kalte Progression könne abgeschafft werden – auch ohne Steuererhöhungen, machte der Vizekanzler am Sonntag im ZDF-Sommerinterview deutlich.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Donnerstag in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande einen Kranz zum Gedenken an den französischen Sozialisten und Kriegsgegner Jean Jaurès niedergelegt. Jaurès war am 31. Juli 1914, kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs, … Weiterlesen
Um die Gewalt im Nahen Osten zu beenden, fordert Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine dauerhafte Lösung. Diese könne es nur geben, wenn die Waffen der Hamas für Israel keine ständige militärische Bedrohung mehr darstellten “und wenn die Menschen in Gaza … Weiterlesen
Mindestlohn, Rente mit 63, Neustart der Energiewende und Doppelpass. „Die SPD ist Motor der Koalition,“ zieht Parteichef Sigmar Gabriel in der Bild nach sechs Monaten Regierungszeit Bilanz. Die Sozialdemokraten sind nicht nur Motor in sozialen Fragen, „sondern auch beim Thema … Weiterlesen
